Der Vizekanzler und Bundeswirtschafts- sowie Klimaschutzminister Robert Habeck ist zu einer wichtigen dreitägigen Nahostreise aufgebrochen, um politische Gespräche zu führen und die Beziehungen mit Ländern des Nahen Ostens zu vertiefen. Sein Fokus liegt auf der Förderung des Dialogs und der Deeskalation in einer Region, die durch die angespannte Sicherheitslage und den jüngsten Konflikt zwischen der Hamas und Israel geprägt ist. Vorort soll es zu Gesprächen mit Wirtschaft und die Zivilgesellschaft kommen, wie das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz mitteilte.
Habeck betonte die Notwendigkeit eines konstruktiven Dialogs, um zur Deeskalation beizutragen und eine klare Perspektive für eine Zweistaatenlösung im Nahostkonflikt zu schaffen. Dabei unterstrich er das Recht Israels auf Selbstverteidigung. „Die palästinensische Bevölkerung braucht eine klare Perspektive hin zu einer Zweistaatenlösung. Das Töten muss aufhören“, so Habeck weiter.
Neben den politischen Gesprächen stehe auch die Stärkung der Wirtschafts- und Energiebeziehungen im Fokus der Reise. Besonders im Bereich erneuerbarer Energien, wie dem Aufbau einer internationalen Wasserstoffproduktion, strebt Habeck eine Vertiefung der Kooperation mit den Nahostländern an.
Die Reise beginnt mit einem Besuch in Maskat, der Hauptstadt des Oman, wo Habeck mit hochrangigen Vertretern des Landes Gespräche zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit führt, insbesondere im Bereich der Wasserstoffwirtschaft. Zudem besucht er die German University of Technology (GUTech), die als erste deutsche Hochschule auf der arabischen Halbinsel Innovationen zur Energiewende vorantreibt. Der nächste Halt führt Habeck nach Riad, der Hauptstadt Saudi-Arabiens, wo er politische Gespräche zur regionalen Sicherheit, Wirtschafts- und Energiekooperationen führte. Saudi-Arabien gilt als der bedeutendste Handelspartner Deutschlands im Nahen Osten.
Am 11. Januar wird Bundesminister Habeck in Tel Aviv und Jerusalem sowohl mit betroffenen Personen des Nahostkonflikts sprechen als auch politische Gespräche mit Wirtschaftsminister Nir Barkat, Energieminister Eli Cohen, Minister Benny Gantz und Oppositionsführer Jair Lapid führen. Schließlich endet die Reise in Ramallah, den Palästinensischen Autonomiegebieten, wo er mit dem palästinensischen Ministerpräsidenten Mohammed Shtayyeh und Wirtschaftsvertretern zusammentrifft.
Habecks will die Partnerschaften in der Region stärken und neue Möglichkeiten für gemeinsame Aktivitäten im Bereich Klimaschutz und erneuerbare Energien erkunden. Mit dem Fokus auf erneuerbare Energien und der Unterstützung einer Zweistaatenlösung für Israel und Palästina setzt Habeck ein klares Zeichen für Dialog und Zusammenarbeit in einer konfliktreichen Region.