In Berlin kam es am Dienstagabend im Zusammenhang mit propalästinensischen Demonstrationen zu beunruhigenden Szenen. Im Stadtteil Wedding brach bei einer Kundgebung Jubel aus, als ein Teilnehmer den iranischen Raketenangriff auf Israel erwähnte. „Raketen auf Israel abgeschossen“, rief ein Mann, woraufhin viele der Anwesenden mit Trommeln, Jubelrufen und Applaus reagierten. Rufe wie „Widerstand“ und „Allahu akbar“ (Gott ist groß) waren zu hören. Auch wurden palästinensische und libanesische Flaggen sowie Palästinensertücher von den Demonstrierenden geschwenkt.
Die Berliner Polizei äußerte sich zurückhaltend zu den Berichten über den Jubel. Ein Sprecher erklärte, man könne die Berichte „weder bestätigen noch dementieren“.
Der Jubel in Berlin erfolgte nach einem Raketenangriff der iranischen Revolutionsgarden auf Israel. Dieser wurde von Iran als Vergeltung für die Tötung führender Mitglieder der Hamas und der Hisbollah erklärt. Mehrere Geschosse schlugen in verschiedenen Teilen Israels ein.
Weitere Vorfälle bei Demo in Kreuzberg
Bei einer weiteren propalästinensischen Demonstration am Kottbusser Tor in Berlin-Kreuzberg kam es laut Angaben der Polizei zu Vorfällen, die zur vorzeitigen Beendigung der Versammlung führten. Schon zu Beginn wurden „untersagte Ausrufe“ getätigt, wie die Polizei über die Plattform X (ehemals Twitter) mitteilte. Der Versammlungsleiter wurde von der Einsatzleitung aufgefordert, auf die Teilnehmenden einzuwirken, doch als kurz darauf erneut unerlaubte Parolen skandiert wurden, beendete der Versammlungsleiter die Demonstration eigenständig. Die Polizei drohte zuvor mit der Auflösung der Versammlung.
Auf einer kurzfristig angezeigten Versammlung heute Abend am #KottbusserTor, kam es schon beim Verlesen der Beschränkungen zu untersagten Ausrufen. Unsere Einsatzleitung forderte den Versammlungsleiter auf, auf die Teilnehmenden einzuwirken. Kurz darauf wurden erneut untersagte…
— Polizei Berlin (@polizeiberlin) October 1, 2024
Für den Abend waren zwei Demonstrationen geplant, eine am Leopoldplatz in Wedding und eine am Kottbusser Tor in Kreuzberg. Insgesamt wurden sieben Strafanzeigen gestellt, darunter wegen Volksverhetzung, Beleidigung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. Eine Polizistin wurde während der Einsätze mit einem Gegenstand am Kopf getroffen, konnte ihren Dienst jedoch fortsetzen. Vier Personen wurden vorübergehend festgenommen.
Rückblick: Feiern nach dem Hamas-Massaker
Bereits im vergangenen Jahr sorgten propalästinensische Demonstrationen in Berlin für Aufsehen, als Anhänger der Hamas das Massaker vom 7. Oktober 2023, bei dem mehr als 1.200 Menschen in Israel ermordet wurden, feierten. Mitglieder der mittlerweile verbotenen Organisation „Samidoun“ verteilten damals Süßigkeiten auf der Sonnenallee und bezeichneten das Massaker als „Feier des Sieges des Widerstands“. Diese Vorfälle führten zu scharfer Kritik und Debatten über den Umgang mit extremistischen Gruppierungen in Deutschland.
Weitere Informationen im Liveblog: Liveblog: Israel Update | obiaushv.de
Kurz & Bündig
Wie reagierte die Polizei auf die Vorfälle in Berlin?
Die Berliner Polizei äußerte sich zurückhaltend zu den Berichten über Jubel nach dem Raketenangriff und erklärte, man könne diese nicht bestätigen oder dementieren. Bei einer weiteren Demonstration in Kreuzberg griff die Polizei jedoch ein, nachdem unerlaubte Parolen gerufen wurden.
Welche Folgen hatten die Demonstrationen?
Die Polizei stellte insgesamt sieben Strafanzeigen, unter anderem wegen Volksverhetzung, Beleidigung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. Mehrere Personen wurden vorübergehend festgenommen.
Welche Flaggen wurden bei den Demonstrationen gezeigt?
Bei der Demonstration in Berlin-Wedding wurden palästinensische und libanesische Flaggen geschwenkt. Palästinensertücher wurden ebenfalls von den Teilnehmenden getragen.
Gibt es eine Verbindung zwischen den Demonstrationen und dem Hamas-Massaker?
Es gibt eine thematische Verbindung, da propalästinensische Demonstrationen bereits im letzten Jahr nach dem Hamas-Massaker von 2023 für Aufsehen sorgten, bei dem Anhänger der Hamas das Massaker feierten. Dies führte zu scharfer Kritik in Deutschland.
Wie verlief die Demonstration am Kottbusser Tor?
Die Demonstration in Kreuzberg am Kottbusser Tor eskalierte, als unerlaubte Parolen gerufen wurden. Der Versammlungsleiter brach daraufhin die Veranstaltung eigenständig ab, nachdem die Polizei eine Auflösung angedroht hatte.
Quellen:
Eigene Recherchen
Polizei Berlin