Der heutige Tag hatte einige Überraschungen parat, zumindest für die Neuen Rechten. Das Compact Magazin wurde im Rahmen eines Vereinsverbotes durch das Bundesinnenministerium verboten. Sicherlich dürfte der Publizist Elsässer sich dagegen juristisch wehren oder es zumindest versuchen. Auf X (ehemals Twitter) und anderen sozialen Medien waren insbesondere rechte Akteure am Schnaufen und sahen darin ein Medienverbot. In unserem Artikel haben wir versucht, den Sachverhalt etwas sachlicher zu betrachten.
Auf X fassten wir das kurz zusammen mit den Worten: Der Hauptgrund für das Verbot sind nicht Lügen oder Meinungen, sondern: Chefredakteur Jürgen Elsässer bezeichnete das politische System während der Pandemie als Corona- oder Impf-Diktatur und rief wiederholt zum Umsturz auf: „Wir wollen einfach das Regime stürzen“, erklärte er. Bei einer Veranstaltung am 3. Oktober 2023 fabulierte er von der Errichtung eines „eigenen Staates namens DDR“ im Osten und der Stationierung von „deutsch-russischen Bataillonen“ zur Verteidigung der Souveränität gegen Polen.
Auch abseits davon gab es viel zu berichten. Wer den Tageskuck – und ja, kucken ist korrekt – vollständig lesen möchte, kann einfach den kostenlosen Newsletter abonnieren und ihn täglich erhalten.
1. Faeser verbietet Compact-Magazin
Das Bundesinnenministerium hat das rechtsextremistische Compact-Magazin des Publizisten Elsässer verboten. Grund ist die menschenverachtende Hetze des Magazins. Dies beendet die Verbreitung des reichweitenstärksten Organs der Neuen Rechten. Faeser verbietet rechtsextremes COMPACT-Magazin | obiaushv.de
Meinungsfreiheit heisst: Du kannst jede noch so arschige Meinung haben und wirst dafür nicht bestraft, aber wenn Du eine Meinung öffentlich äußerst, bewerten Gesetze, ob Du damit anderen schadest oder sie gefährdest und dann werden deren Rechte und Deine gegeneinander abgewogen.
— Bissiges Mäuschen 🐭 (@BMauschen) July 16, 2024