Nach den enttäuschenden Ergebnissen bei den Landtagswahlen in Ostdeutschland zieht die Führung der Grünen drastische Konsequenzen: Der gesamte Bundesvorstand der Partei kündigte seinen Rücktritt an. Damit reagiert die Parteiführung auf die Wahlschlappen, die insbesondere in Brandenburg, Sachsen und Thüringen die Schwächen der Grünen im Osten Deutschlands offenbarten.
Bei einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz in Berlin erklärte Omid Nouripour, der gemeinsam mit Ricarda Lang die Doppelspitze der Grünen bildet: „Wir sind zum Ergebnis gekommen, es braucht einen Neustart.“ Besonders das Wahlergebnis in Brandenburg, wo die Grünen den Wiedereinzug in den Landtag verpassten, sei „Zeugnis der tiefsten Krise dieser Partei seit Dekaden“, so Nouripour.
Rücktritt beim Parteitag im November
Der gesamte Bundesvorstand wird beim kommenden Parteitag vom 15. bis 17. November in Wiesbaden geschlossen zurücktreten. An diesen Tagen soll ein neuer Vorstand gewählt werden, der die Grünen aus ihrer aktuellen Krise führen soll.
Ricarda Lang betonte in der Pressekonferenz die Notwendigkeit eines personellen Neuanfangs: „Jetzt ist nicht die Zeit, um am Stuhl zu kleben – jetzt ist die Zeit, Verantwortung zu übernehmen, und wir übernehmen diese Verantwortung, indem wir einen Neustart ermöglichen.“ Die Wahl eines neuen Vorstands sei ein erster Schritt, um die strategische Neuaufstellung der Partei voranzutreiben. Laut Lang brauche es jetzt „neue Gesichter, um die Partei aus dieser Krise zu führen“.
— Ricarda Lang (@Ricarda_Lang) September 25, 2024
Dem aktuellen Vorstand gehören neben Lang und Nouripour auch die stellvertretenden Parteivorsitzenden Pegah Edalatian und Heiko Knopf sowie Geschäftsführerin Emily Büning und Bundesschatzmeister Frederic Carpenter an. Diese Parteispitze steht nun vor der Herausforderung, bis zum Parteitag eine geordnete Übergabe zu gewährleisten und gleichzeitig die Weichen für eine Neuausrichtung zu stellen.
Nouripour zeigte sich bereits am Montag spürbar resigniert. Nach der deutlichen Niederlage in Brandenburg wirkte er enttäuscht und äußerte zugleich Frust über die schwierige Lage in der Ampel-Koalition. „Der große Feng-Shui-Moment wird wohl nicht mehr kommen, und das glaubt mir auch niemand mehr, wenn ich das sage“, erklärte er nach den Beratungen im Parteivorstand. „Wir machen unsere Arbeit, wir versuchen, das Land nach vorne zu bringen und fühlen uns auch an den Koalitionsvertrag, an das, was miteinander vereinbart worden ist, gebunden“, so der Grünen-Chef weiter.
Schwere Krise nach Wahlniederlagen
Die Wahlergebnisse in den östlichen Bundesländern hatten tiefe Spuren bei den Grünen hinterlassen. Insbesondere der verpasste Einzug in den Landtag von Brandenburg gilt als schwerer Schlag für die Partei. In Thüringen und Sachsen fuhren die Grünen ebenfalls deutlich schlechtere Ergebnisse ein als erwartet. Die Gründe für diese Niederlagen sind vielfältig: In den östlichen Bundesländern haben die Grünen traditionell einen schwereren Stand als in anderen Teilen Deutschlands. Hinzu kommt, dass bundespolitische Themen wie der Ausbau erneuerbarer Energien, der Klimaschutz und die Verkehrswende nicht überall auf Zustimmung stoßen.
Neustart mit ungewissem Ausgang
Der angekündigte Rücktritt des Vorstands markiert den Beginn eines Umbruchs innerhalb der Partei, dessen Ausgang offen bleibt. Die Grünen stehen vor der schwierigen Aufgabe, ihr Profil speziell in den neuen Bundesländern zu schärfen und verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen. Welche neuen Köpfe die Partei künftig anführen werden und wie sie den Weg aus der Krise gestalten, wird spätestens im November entschieden. Der Neustart, den Nouripour und Lang in Aussicht gestellt haben, wird sowohl personell als auch strategisch dringend notwendig sein, um die Partei für kommende Herausforderungen zu rüsten.
Quelle:
Eigene Recherchen
Pressekonferenz
ONS