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Der heutige Tag hatte einige Überraschungen parat, zumindest für die Neuen Rechten. Das Compact Magazin wurde im Rahmen eines Vereinsverbotes durch das Bundesinnenministerium verboten. Sicherlich dürfte der Publizist Elsässer sich dagegen juristisch wehren oder es zumindest versuchen. Auf X (ehemals Twitter) und anderen sozialen Medien waren insbesondere rechte Akteure am Schnaufen und sahen darin ein Medienverbot. In unserem Artikel haben wir versucht, den Sachverhalt etwas sachlicher zu betrachten.
Auf X fassten wir das kurz zusammen mit den Worten: Der Hauptgrund für das Verbot sind nicht Lügen oder Meinungen, sondern: Chefredakteur Jürgen Elsässer bezeichnete das politische System während der Pandemie als Corona- oder Impf-Diktatur und rief wiederholt zum Umsturz auf: „Wir wollen einfach das Regime stürzen“, erklärte er. Bei einer Veranstaltung am 3. Oktober 2023 fabulierte er von der Errichtung eines „eigenen Staates namens DDR“ im Osten und der Stationierung von „deutsch-russischen Bataillonen“ zur Verteidigung der Souveränität gegen Polen.
Auch abseits davon gab es viel zu berichten. Wer den Tageskuck – und ja, kucken ist korrekt – vollständig lesen möchte, kann einfach den kostenlosen Newsletter abonnieren und ihn täglich erhalten.
1. Faeser verbietet Compact-Magazin
Das Bundesinnenministerium hat das rechtsextremistische Compact-Magazin des Publizisten Elsässer verboten. Grund ist die menschenverachtende Hetze des Magazins. Dies beendet die Verbreitung des reichweitenstärksten Organs der Neuen Rechten. Faeser verbietet rechtsextremes COMPACT-Magazin | obiaushv.de
2. Metsola bleibt EU-Parlamentspräsidentin
Die maltesische Christdemokratin Roberta Metsola wurde mit großer Mehrheit zur Präsidentin des EU-Parlaments wiedergewählt. Sie tritt damit ihre zweite Amtszeit an, eine Seltenheit in der Geschichte des Parlaments.
Roberta Metsola: Wiederwahl zur Präsidentin des Europäischen Parlaments | obiaushv.de
3. Trump zeigt sich nach Attentat beim Republikaner-Parteitag
Beim Parteitag der Republikaner hat sich Ex-US-Präsident Trump erstmals nach dem Attentat auf ihn gezeigt und wurde offiziell als Präsidentschaftskandidat nominiert. Die Delegierten feierten ihn begeistert, eine Rede hielt er jedoch nicht.
Republikaner-Parteitag: Trump zeigt sich erstmals nach Attentat | tagesschau.de
4. Rekord bei Erbschaft- und Schenkungssteuern
2023 erreichte die Summe der gezahlten Erbschaft- und Schenkungssteuern einen neuen Rekord. Dies betrifft jedoch nur Übertragungen, die die Freibeträge überschreiten. Das Statistische Bundesamt teilte mit, dass das steuerlich berücksichtigte geerbte und geschenkte Vermögen im Jahr 2023 im Vergleich zu 2022 um 19,8 Prozent auf einen Höchstwert von 121,5 Milliarden Euro gestiegen ist. Im Gegensatz dazu war es von 2021 auf 2022 noch um 14 Prozent gesunken.
Geerbtes und geschenktes Vermögen 2023 um 19,8 % auf neuen Höchstwert gestiegen - Statistisches Bundesamt (destatis.de)
4. Afghanistan: Mindestens 40 Tote durch schwere Unwetter
Das Netzwerk Recherche (NR) verleiht einmal jährlich den „Leuchtturm für besondere publizistische Leistungen“. In diesem Jahr geht die Auszeichnung an das Medienhaus „Correctiv“, das im Januar über ein geheimes Treffen von Rechtsextremen in einer Potsdamer Villa berichtete. Der NR-Vorsitzende Daniel Drepper betonte: „Die Arbeit von Correctiv steht exemplarisch für den Wert und die Notwendigkeit von investigativem Journalismus. Selten hat eine einzelne Recherche einen solchen Einfluss gehabt und uns allen gezeigt, wie wichtig diese Art von Journalismus für unseren demokratischen Diskurs ist.”
Leuchtturm 2024 für Correctiv-Recherche „Geheimplan gegen Deutschland“ - Netzwerk Recherche
6. Afrikanische Schweinepest: Drohnen vor der Ernte
Um die Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest einzudämmen, werden Zäune errichtet, Jagdverbote verhängt, Drohnen eingesetzt und strenge Ernteauflagen für Landwirte eingeführt. Dennoch nimmt die Zahl der infizierten Wildschweine weiter zu.
Afrikanische Schweinepest: Strenge Auflagen für Landwirte | tagesschau.de
Diese Zusammenfassung spiegelt die wichtigsten Ereignisse des heutigen Tages wider. Weitere Details und Berichte finden sich auf den angegebenen Quellen.
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