In einer eindringlichen Rede vor der israelischen Anwaltskammer hat Präsident Jitzchak Herzog (englisch Isaac Herzog) die Regierung eindringlich davor gewarnt, die hochumstrittene Justizreform von 2023 wieder aufleben zu lassen. Herzog betonte, dass die Reform, die im vergangenen Jahr zu massiven Protesten und einem tiefen politischen Riss in Israel führte, das Land erneut spalten könnte. „Die Seele und die Zukunft der Nation stehen auf dem Spiel“, sagte Herzog und forderte eine sorgfältige Abwägung der Konsequenzen solcher politischen Entscheidungen.
Kritik an politischen Bestrebungen
Herzog kritisierte die Bestrebungen einiger Politiker, die Reform zurückzubringen, und hob hervor, dass solche Vorhaben die Widerstandskraft und Stärke der israelischen Gesellschaft gefährden würden. Er fragte rhetorisch, ob dies wirklich das sei, was die israelische Gesellschaft in dieser schwierigen Zeit benötige. „Ist es das, was Tausende von betroffenen Familien brauchen? Ist es das, was Zehntausende von Familien verlangen, die nachts aus Sorge um ihre Angehörigen an der Front nicht schlafen können, weil sie evakuiert werden oder, Gott bewahre, weil ihre Angehörigen von brutalen Mördern entführt und festgehalten werden? Ist es das, was die Verwundeten an Leib und Seele uns zurufen? Ich sage ganz klar – Nein!“, fragte Herzog und wies darauf hin, dass die Gesellschaft in dieser Zeit der Krise Einheit und Heilung benötige.
Seine Warnung kommt nur zwei Tage nach den massiven Protesten Hunderttausender Israelis, die ein Waffenstillstandsabkommen zwischen Geiseln und Geiselnehmern forderten. In den vergangenen Wochen haben Berichte über die Ergreifung von Leichnamen von Geiseln, die von der Terrororganisation ermordet wurden, die öffentliche Stimmung weiter angeheizt. Auf der Beerdigung der ermordeten Geisel Hersh Goldberg-Polin sprach Herzog auch von der „dringenden und unmittelbaren Aufgabe“ Israels, die darin bestehe, die noch lebenden Geiseln zu retten und alle Soldaten und Zivilisten sicher in ihre Heimat zurückzubringen. Er stellte klar, dass diese Aufgabe „ein oberster moralischer, jüdischer und humanitärer Auftrag des Staates Israel an seine Bürger“ sei.
Aufruf zur nationalen Einheit
In seiner Rede rief Herzog dazu auf, die politischen Differenzen zu überwinden und gemeinsam an einer Lösung zu arbeiten, die den Grundwerten des Landes entspricht. „Wir müssen uns von dem schrecklichen Bruch erholen und heilen. Wir dürfen keine verhängnisvollen Entscheidungen über die Grundwerte des Landes treffen, ohne dass ein breiter Konsens und ein ausführlicher, gemeinsamer Dialog besteht“, so Herzog.
Fazit: Ein Aufruf zur Reflexion und Einheit
Präsident Herzog unterstrich die Bedeutung eines vereinten Ansatzes in Zeiten der Krise und warnte vor den Gefahren, die eine Rückkehr zur umstrittenen Justizreform mit sich bringen könnte. Seine Rede war ein klarer Appell an alle Seiten, über den politischen Tellerrand hinauszublicken und gemeinsam für die Zukunft und Stabilität Israels zu arbeiten.
Quelle:
Eigene Recherche
Rede von Herzog
Bild: GPO – Mark Neyman