Liveblog: Israel Update
In unserem Liveblog halten wir Sie über die neuesten Entwicklungen und Ereignisse aus Israel auf dem Laufenden. Angesichts der aktuellen…
Senat fordert Nachbesserungen bis 2025
Bundesverfassungsgericht: BKA-Gesetz in Teilen verfassungswidrig
Das Bundesverfassungsgericht hat am 1. Oktober 2024 wesentliche Teile des Bundeskriminalamt-Gesetzes (BKA-Gesetz) für verfassungswidrig erklärt und fordert eine Überarbeitung bis…
Förderbescheide ausgesetzt
Sparzwang in Berlin: Koalition beschließt harte Maßnahmen gegen das Haushaltsdefizit 2025
Der Berliner Koalitionsausschuss von CDU und SPD hat am Sonntagabend erste Schritte zur Bewältigung des Haushaltsdefizits von drei Milliarden Euro…
Friedenspflicht gilt laut Gericht
Arbeitsgericht Berlin: Streikverbot für kommunale Kitas – Verdi plant Berufung
Das Arbeitsgericht Berlin hat am Montag schriftlich dargelegt, warum es den geplanten Streik in 286 kommunalen Kitas für unzulässig hält.…
