Ursula von der Leyen wird ihre Arbeit als Präsidentin der Europäischen Kommission fortsetzen, nachdem sie vom Europäischen Parlament für eine zweite Amtszeit bestätigt wurde. Die Abstimmung endete mit 401 Stimmen für von der Leyen, 284 gegen sie und 15 Enthaltungen, womit sie die erforderliche Mehrheit klar erreichte und für fünf weitere Jahre im Amt bestätigt wurde.
Die Entscheidung markiert einen Erfolg für die CDU-Politikerin, die erstmals 2019 in das Amt gewählt wurde und nun durch die Zustimmung der Abgeordneten eine erneute Bestätigung erlangt hat. Von der Leyen hatte zuvor ihre politischen Prioritäten für die nächsten fünf Jahre vorgestellt, darunter eine Neuausrichtung der Verkehrs- und Klimapolitik sowie Maßnahmen zur Bekämpfung illegaler Migration. Sie betonte die Notwendigkeit eines „Europäischen Schutzschilds für die Demokratie“, um Desinformation und andere Bedrohungen zu bekämpfen.
Koalitionsvereinbarungen in der EU
Obwohl sie breite Unterstützung von der Europäischen Volkspartei (EVP) erhielt, gab es auch kritische Stimmen, insbesondere von den französischen Republikanern. Die Unterstützung der EVP, Sozialdemokraten und Liberalen sicherte letztlich ihre Wiederwahl, trotz geheimer Abstimmung und der Möglichkeit für Abgeordnete, frei zu entscheiden.
Zusätzlich zur Bestätigung von der Leyens als Kommissionspräsidentin wurde vereinbart, dass die liberale estnische Regierungschefin Kaja Kallas den Posten der EU-Außenbeauftragten übernehmen wird. Diese Entscheidung folgt einer informellen Koalitionsvereinbarung zwischen den Mitte-Rechts-Parteien, den Sozialdemokraten und den Liberalen, die nach den Europawahlen 2019 getroffen wurde.
Die nächsten Schritte für von der Leyen und die Europäische Kommission umfassen die Umsetzung ihrer politischen Agenda und die Bewältigung der aktuellen Herausforderungen, darunter die wirtschaftliche Erholung nach der COVID-19-Pandemie und die Stärkung der EU in einer sich wandelnden globalen Landschaft.
Quellen:
Eigne Recherche
EU-Parlament
Das Foto wurde vom Parlament zur Verfügung gestellt.
