Am Mittwoch, dem 22. Mai, begann an der Humboldt-Universität zu Berlin (HU) eine Protestaktion propalästinensischer Aktivist*innen, die das Institut für Sozialwissenschaften besetzten. Es versammelten sich rund 320 Personen zu einer nicht angemeldeten Kundgebung an der Humboldt-Universität in Berlin-Mitte. Ab 16 Uhr versammelten sich etwa 30 Personen in der Nähe der Universität und weitere 40 im Institut für Sozialwissenschaften an der Universitätsstraße. Während der Versammlung wurden Sprechchöre mit Palästina-Bezug skandiert, einige davon mit verbotenen Inhalten, wie die Polizei Berlin mitteilte. Es wurden Flyer aus den Fenstern geworfen und ein Transparent im dritten Obergeschoss des Gebäudes angebracht. Mehrere Sachbeschädigungen wurden ebenfalls im Gebäude gemeldet. Bis 16:20 Uhr strömten viele Menschen zu der Versammlung.
Die Präsidentin der Humboldt-Universität traf gegen 18:45 Uhr ein und sprach mit den Personen im Institut für Sozialwissenschaften. Es wurde vereinbart, dass über Nacht keine weiteren Personen Zutritt zum Institut haben und es zu keinen weiteren Sachbeschädigungen kommen soll. Der Wachschutz wird Kontrollgänge durchführen. Außerdem wird am 23. Mai kein normaler Lehrbetrieb im Institut für Sozialwissenschaften stattfinden, sondern die Lehre wird digital erfolgen. Die Polizei Berlin erstattete jedoch eine Strafanzeige wegen der Sachbeschädigungen im Universitätsgebäude.
Gegen 19:20 Uhr wurde den Teilnehmenden ein neuer Kundgebungsort in der Geschwister-Scholl-Straße vor der Bibliothek zugewiesen. Gegen 21 Uhr begann eine starke Abwanderung, und 40 Minuten später waren keine Teilnehmenden mehr vor Ort.
Am 23. Mai, um 14 Uhr, gab die Humboldt-Universität ein Update bekannt: Am Nachmittag des 23. Mai ist von 15 bis 17 Uhr eine Diskussion im besetzten Institut für Sozialwissenschaften geplant. Der Zugang zur Veranstaltung ist begrenzt auf Mitglieder des Präsidiums, Studierende der HU (inkl. Charité) sowie Mitarbeitende des Instituts für Sozialwissenschaften.
Im Rahmen der polizeilichen Maßnahmen wurden 23 Personen kurzzeitig festgehalten, um ihre Identität festzustellen. Die Polizei leitete insgesamt 25 Strafverfahren ein, darunter wegen Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Sachbeschädigung und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte. Eine Polizeikraft wurde während des Einsatzes verletzt, blieb aber im Dienst.
Archiv- /Symbolbild von Alexandra Enicu
